MOP,申请号WO2012EP00734-传众专利搜索

MOP

申请公布号：WO2012146329(A1)

申请号：WO2012EP00734

申请日期：2012.02.20

申请公布日期：2012.11.01

申请人：

CARL FREUDENBERG KG;DINGERT.UWE

发明人：DINGERT.UWE

分类号：A47L13/146;A47L13/144;A47L13/258

主分类号：A47L13/146

摘要：Wischer umfassend einen Stiel (2) und eine am unteren Ende des Stiels (2) angeordnete Wischplatte (3) ggf. mit Wischpad, wobei die Wischplatte (3) zwei um eine Mittelachse (4) gegeneinander schwenkbar gelagerte Wischflügel (3.1, 3.2) aufweist, weiterhin umfassend eine am Stiel (2) verschiebbar gelagerte Pressgabel (5) mit einer Schiebehülse (6) und zwei von der Schiebehülse (6) aus nach unten abragenden Gabelarmen (9.1, 9.2), wobei die Pressgabel (5) durch Verschieben der Schiebehülse (6) entlang des Stiels (2) von einer Wischstellung, in welcher die Wischflügel (3.1, 3.2) frei sind, in eine Auspressstellung, in welcher die Wischflügel (3.1, 3.2) gegeneinander geklappt und gepresst werden, bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressgabel (5) zumindest in der Auspressstellung parallel zur Mittelachse (4) der Wischplatte (3) ausgerichtet ist, und der Abstand zwischen den Gabelarmen (9.1, 9.2) so groß gewählt ist, dass diese in der Auspressstellung seitlich der zusammengeklappten Wischflügel (3.1, 3.2) angeordnet sind und dass die Gabelarme (9.1, 9.2) nach innen gerichtete Pressmittel aufweisen, welche sich zum Falten und Pressen der Wischflügel (3.1, 3.2) über deren Oberseite schieben und diese gegeneinander drücken.